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Der Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 brachte unbeschreibliches Leid über Israel und hat zu einer dramatischen Wende im Nahostkonflikt geführt. Mehr als 1.200 Menschen wurden durch die Hamas und andere palästinensische Gruppen in einem Massaker getötet. Mehr als 250 Geiseln wurden in den Gaza-Streifen verschleppt. Etwa 120 Geiseln befinden sich derzeit immer noch in der Gewalt der Hamas. Israel ging nach dem 7. Oktober gewaltsam gegen die Hamas im Gaza-Streifen vor. Im Zuge dieser Kämpfe im Gaza-Streifen sind bislang knapp 40.000 Menschen auf palästinensischer Seite getötet worden. Etwa 1,9 Millionen Menschen, also 90% der Gesamtbevölkerung Gazas sind nach Angaben der Vereinten Nationen auf der Flucht.
Eine vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen bestellte Kommission unter der Leitung von Navi Pillay, einer südafrikanischen Juristin und ehemaligen Richterin am Internationalen Strafgerichtshof, wirft sowohl bewaffneten palästinensischen Gruppen als auch Israel Kriegsverbrechen vor. Die wesentlichen Ergebnisse der Recherche dieser Kommission können wie folgt zusammengefasst werden:
In Bezug auf den Angriff vom 7. Oktober 2023 in Israel stellte die Kommission fest, dass Hamas und andere palästinensische bewaffnete Gruppen für Kriegsverbrechen verantwortlich waren, darunter das absichtliche Angreifen von Zivilisten, Mord oder vorsätzliche Tötung, Folter, unmenschliche oder grausame Behandlung, Zerstörung oder Beschlagnahme von Privateigentum, Vergehen gegen die persönliche Würde und Geiselnahme. Kinder wurden getötet, verletzt und körperlich sowie emotional misshandelt und von den Angreifern zu Propagandazwecken instrumentalisiert. Die Kommission identifizierte Handlungsmuster, die auf sexuelle Gewalt hindeuten, und kam zu dem Schluss, dass es sich nicht um Einzelfälle handelte, sondern dass diese auf ähnliche Weise an mehreren Orten von palästinensischen Tätern, hauptsächlich gegen israelische Frauen, verübt wurden.
Die Kommission kam weiterhin zu dem Schluss, dass israelische Behörden für Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte verantwortlich sind. Israels totale Belagerung des Gazastreifens hat die Bereitstellung lebenswichtiger Güter für strategische und politische Zwecke instrumentalisiert, indem die Versorgung mit Wasser, Lebensmitteln, Strom, Treibstoff und anderen wichtigen Gütern, einschließlich humanitärer Hilfe, unterbrochen wurde. Die Kommission stellte fest, dass israelische Streitkräfte sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt mit der Absicht begingen, die palästinensische Gemeinschaft zu demütigen und weiter zu unterwerfen.
Die Zusammenfassung der Kommission scheint uns die derzeit fundierteste Bestandsaufnahme in Bezug auf die Darstellung der Menschenrechtslage im derzeitigen Nahostkonflikt zu sein.
Diese Bestandsaufnahme mag als Grundlage für unseren Versuch einer Einordnung des Krieges gelten:
Hoffnungszeichen gedenkt der Opfer von Menschenrechtsverletzungen auf beiden Seiten. Vor dem Hintergrund des größten Menschheitsverbrechens des 20. Jahrhunderts, der Shoah, stehen wir weiterhin an der Seite der Menschen in Israel. Dies gebietet uns aus unserer Sicht unsere eigene historische Verantwortung; und wir stehen auch an der Seite der Menschen auf der palästinensischen Seite, die mit dem Krieg nichts zu tun haben wollen und ihm trotzdem zum Opfer fallen.
Auch können wir nicht jedes Handeln der israelischen Regierung in der jüngsten Phase des Nahostkonflikts gutheißen, denn als Menschenrechtsorganisation kritisieren wir jede Menschenrechtsverletzung, jedes Kriegsverbrechen, gleich von wem es verübt wird; aus diesem Grund können wir auch das Handeln der Hamas oder anderer bewaffneter palästinensischer Gruppen nicht gutheißen.
Wir erkennen an, dass dem Staat Israel nach den Terrorangriffen vom 7. Oktober ein Selbstverteidigungsrecht zukommt. Doch wo sind die Grenzen dieses Rechts? Die vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen bestellte Kommission beschreibt Verletzungen dieser Grenzen.
Wir bedauern jeden Menschen, der durch die Gewalt eines anderen Menschen zu Schaden kommt. Wir beten für alle Opfer dieses Krieges und für diejenigen, die nun ohne den Menschen zurechtkommen müssen, den sie geliebt haben. Wir bedauern das große Leid, das auch dieser Krieg über die Menschen bringt, über Israelis wie über Palästinenser. Wir beten für einen dauerhaften Frieden, für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza, für die Freilassung aller Geiseln und dafür, dass alle Menschen im Nahen Osten in Frieden leben können.
Was wir derzeit im Nahen Osten sehen, ist eine menschliche Tragödie und jeder Mensch, der unter diesem Krieg leidet, ist einer zu viel.
