„Raum für globale Solidarität verengt“

Angesichts der Vielzahl globaler Krisen und der steigenden Zahl von Menschen in Not zeigt sich Hoffnungszeichen | Sign of Hope e.V. als Mitglied des Verbands Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe (VENRO) besorgt über die geplanten Kürzungen im Bundeshaushalt 2025. Die nach dem Regierungsentwurf geplanten Kürzungen der humanitären Hilfe im Haushaltsentwurf 2025 sind einschneidender als bisher angenommen. Die Mittel sollen um mehr als 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahr reduziert werden – von 2,2 Milliarden Euro auf eine Milliarde Euro. Auch der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) soll im Vergleich zum Etat 2024 um 937 Millionen Euro auf 10,3 Milliarden Euro reduziert werden. 

„Das Engagement der Bundesregierung in der humanitären Hilfe und in der Entwicklungszusammenarbeit zeigt, dass wir als Gesellschaft im Geist der Solidarität unsere Verantwortung vor unseren Mitmenschen auf dieser Welt wahrnehmen. Wenn nun die Mittel in diesen Bereichen derart erheblich zurückgenommen werden sollen, wird der Raum für diese dringend benötigte Solidarität deutlich enger“, betont Klaus Stieglitz, Erster Vorstand von Hoffnungszeichen, der Konstanzer Organisation für Menschenrechte, humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit.

Ein Beispiel für die positive Wirkung eines durch das Auswärtige Amt geförderten Projektes ist die Ukraine-Hilfe der NGO. Hoffnungszeichen unterstützt bereits kurz nach Beginn des russischen Angriffskrieges Binnenflüchtlinge und leistet seitdem in der Ukraine sowie in Nachbarländern vielfältige Nothilfe. Unter anderem wurden Familien mit chronisch kranken und körperlich beeinträchtigten Kindern mit Nahrungsmitteln, Hygieneartikeln und Medikamenten versorgt. Unterkünfte wurden renoviert bzw. wiederaufgebaut. Insgesamt hat Hoffnungszeichen mit seiner Ukraine-Hilfe bisher über 134.000 Menschen erreicht.

„Die geplanten Kürzungen im Bundeshaushalt 2025 wären erhebliche Einschnitte für die humanitäre Hilfe und die Entwicklungszusammenarbeit“, so der Hoffnungszeichen-Vorstand. Er appelliert an die Bundesregierung, die Haushaltskürzungen zurückzunehmen. „Internationale Solidarität ist heute wichtiger denn je“, so Klaus Stieglitz.

Das Bundeskabinett hat am 17. Juli den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2025 beschlossen. Im nächsten Schritt wird der Entwurf an den Bundestag weitergeleitet, der diesen im November verabschieden soll.